Kues:  Entscheidende Hürde ist genommen

„Eine entscheidende Hürde für eines der wichtigsten Infrastrukturprojekte in unserer Region ist genommen. Die konkrete Planung des vierspurigen Ausbaus der E 233 zwischen Meppen (A 31) und Emstek (A 1) kann beginnen“, dies teilen die emsländischen CDU- Bundestagsabgeordneten Dr. Hermann Kues und Gitta Connemann sowie der Cloppenburger CDU-Bundestagsabgeordnete Franz-Josef Holzenkamp nach einem gemeinsamen Gespräch mit dem Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Enak Ferlemann, mit.

Anlass des Gesprächs in Berlin war eine Verkehrswirtschaftliche Untersuchung (VWU), die vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und dem Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr im Frühjahr 2009 in Auftrag gegeben worden war. Sie sollte die Entscheidungsgrundlage für eine bedarfsgerechte Ausbaukonzeption bilden. Diese Untersuchung sei nun abgeschlossen, so Ferlemann. Es zeige sich ein Ausbaubedarf für einen vierspurigen Querschnitt mit geschätzten Baukosten von rund 340 Millionen Euro. Das Nutzen- Kosten- Verhältnis betrage 4,6. Ein guter Wert. Die Verkehrsbelastung der E 233 liege laut Studie weit über dem Durchschnitt bei Bundesstraßen. Der Anteil des Schwerlastverkehrs sei extrem hoch; er habe Autobahnniveau. Nur mit einer durchgehenden Vierspurigkeit könne ein sicherer und leistungsfähiger Verkehrsablauf gewährleistet werden. Die alternativ untersuchte Lösung, einen dreispurigen Ausbau auf diesem Teilstück durchzuführen, sei damit endgültig vom Tisch, so die Abgeordneten.

Auch eine im Auftrag des Bundesverkehrsministerium zusätzlich zur VWU erstellte Gesamtwirtschaftliche Untersuchung besagt, dass der vierspurige Ausbau der E 233 deutlich positiv zu beurteilen ist. Angesichts dieser Ergebnisse werde das Bundesverkehrsministerium dem Land Niedersachsen mitteilen, dass die Planung für den Ausbau aufgenommen werden könne, teilt Ferlemann mit. „Wir freuen uns sehr, das ist ein tolles Ergebnis“, sind sich die hiesigen CDU-Abgeordneten einig und loben die Landräte Hermann Bröring (Emsland) und Hans Eveslage (Cloppenburg) für ihren Einsatz in dieser Angelegenheit. Aufgrund fehlender Planungsmittel des Landes hatten sich Land und die Landkreise Cloppenburg und Emsland sowie der Städtering Zwolle-Emsland im Wege einer Vertragsgemeinschaft darauf verständigt, dass die beiden Landkreise die Planung bis zum Abschluss des Planfeststellungsverfahrens voran treiben. Die Landkreise übernehmen ebenfalls die Finanzierung für die Aufstellung der Planfeststellungsunterlagen in Höhe von 6 Mio. Euro. Dazu sind auch die niederländischen Nachbarn mit ins Boot geholt worden. Zudem sind erfolgreich INTERREG-Mittel eingeworben worden.