Verkehrsministerium will die Projekte im Auge behalten

Zur Frage „Ost-West-Korridor“, d.h. der Verkehrsanbindungen im Korridor Warschau-Berlin-Rotterdam, die auch durch die Grafschaft Bentheim und das Emsland verlaufen, hat sich der Bundestagsabgeordnete Dr. Hermann Kues (CDU) an das Bundesverkehrsministerium gewandt. Es geht um die Frage, inwieweit finanzielle Unterstützung in die Verkehrsinfrastruktur von Seiten der EU im Rahmen eines europäischen Gesamtnetzes geleistet werden könne. Die Europäische Union hat für die europäische Verkehrsinfrastruktur Mittel in Höhe von 31,7 Mrd. Euro eingeplant. Allerdings werde der tatsächliche Finanzbedarf bis 2020 für den Ausbau der Korridore auf rund 250 Mrd. Euro geschätzt wird.

Nach Auskunft des Christdemokraten befürwortet das Verkehrsministerium die Pläne der EU zur Konzentration von finanziellen Mittel in besonders wichtige Projekte. Dies gelte auch für die Projekte im „Ost-West-Korridor“, also auch für die Verkehrsverbindungen, die durch die Region verlaufen. Schon jetzt entsprächen diese überwiegend den nationalen deutschen Prioritäten und würden auch dementsprechend finanziell gefördert. Deutschland werde im übrigen lediglich Mittel für Planungskosten und evtl. geringe Zuschüsse zum Bau erhalten. Auf jedem Fall behalte das Ministerium das Projekt im Auge, so die Mitteilung des Ministeriums an Dr. Kues.