Kues: „Planungssicherheit für Projekte“

„Wer eine Solaranlage anschaffen möchte, weiß jetzt, mit welchen Fördersätzen er rechnen kann. Konkrete Projekte ,wie die Solar-Lärmschutzwand an der B213 in Wietmarschen- Lohne bekommen Planungssicherheit“, so der CDU- Bundestagsabgeordnete Dr. Hermann Kues anlässlich der Verabschiedung der Novelle des Erneuerbare- Energien Gesetzes (EEG) durch den Bundestag. Mehrfach waren in den letzten Monaten verschiedene Stichtage für eine Anpassung der Solarfördersätze genannt worden. Jetzt steht fest, ab dem 1.Juli 2010 werden die Einspeisevergütungen für Dachflächen um 16 Prozent und die von Freiflächen um 15 Prozent gesenkt. Auf Ackerflächen gibt es keine Einspeisevergütung mehr für Anlagen, die nach dem Stichtag ans Netz gehen beziehungsweise, die keinen Bebauungsplan vom 25. März 2010 oder früher vorweisen können, so Kues. „Damit passen wir die Förderung den Marktgegebenheiten an. Wir werden Verbrauchern und Unternehmern gerecht“, so Kues weiter. Hintergrund für die Anpassung der Sätze sei, dass der Solarmarkt sich mittlerweile entwickelt habe und die Kosten für Solaranlagen gesunken seien. Das bedeute, dass man auch die Verbraucher, die die Fördermittel letztlich bezahlen, entlasten wolle.

Auch die im EEG verankerte jährliche Absenkung der Vergütung werde für 2010 um 1 Prozent erhöht. In den kommenden Jahren solle die Höhe der Absenkung danach richten, ob das Einspeisungsziel erreicht werde, so Kues. Beim Überschreiten werde die jährliche Vergütung in Stufen zusätzlich reduziert, bei Nichterreichen werde die Vergütung weniger stark abgesenkt. Dies habe den Vorteil, dass bei Veränderungen des Marktes nicht jedes Mal die Politik nachsteuern muss, sondern dies quasi automatisch geschehe. Der Zielkorridor des Ausbaus der Fotovoltaik sei auf 3500 Mega-Watt jährlich festgelegt worden. Dies sei gegenüber dem EEG 2009 mehr als eine Verdoppelung und zeige die Entschlossenheit der Koalition, den Weg in das Zeitalter der regenerativen Energien zügig zu gehen, so Kues.