Aktiv für die Demokratie
Aktion gegen Rechtsextremismus
Auf einen Schülerwettbewerb gegen Rechtsextremismus macht der CDU- Bundestagsabgeordnete Dr. Hermann Kues aufmerksam. Unter www.gerechte-sache.de können Jugendliche ein Zeichen gegen Intoleranz und Fremdenfeindlichkeit setzen. Gefragt sind kreative Ideen von einem selbst gedrehten Video bis zu einer öffentlichen Aktion. Gerade die Mordserie der so genannten „Zwickauer Neonazi- Zelle“ habe in den vergangenen Wochen wieder einmal gezeigt, wohin Extremismus führen kann, so Kues. „Wir dürfen nicht tatenlos und gleichgültig zusehen. Denn genau das ebnet Extremisten den Weg. Es ist wichtig, sich aktiv für die Demokratie einzusetzen.“, so Kues weiter. Toleranz zeige sich im Handeln, das solle deutlich werden.
Frühstücksgespräch in Haselünne
Ein neues Format für politische Diskussionen erprobte der CDU Stadtverband Haselünne â€"mit Erfolg: Zum Frühstücksgespräch mit dem Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Staatssekretär Dr. Hermann Kues fanden sich knapp 50 Teilnehmer ein. Neben der Diskussion um den Bundespräsidenten ging es um die Frage, wie das Vertrauen in die Demokratie gestärkt werden könne. Kues sprach sich dafür aus, repräsentative und direkte Demokratie nicht gegeneinander auszuspielen: „Menschen wollen über Themen, die sie direkt betreffen, stärker mitentscheiden. Trotzdem wird es ohne organisierte Abläufe und repräsentative Gremien nicht funktionieren“, so Kues.
Staatssekretär aus Verteidigungsministerium kommt nach Meppen
Kues sprach mit Personalrat der WTD über die Bundeswehrreform
Die möglichen Auswirkungen der Bundeswehrreform auf die Wehrtechnische Dienststelle (WTD) in Meppen diskutierten der CDU- Bundestagsabgeordnete Dr. Hermann Kues und Vertreter des Personalrats in Meppen.
Während das Kreiswehrersatzamt geschlossen wird, sieht es für die WTD laut den ersten Planungszahlen gut aus. Die Dienststelle dürfte mit zusätzlichen Aufgaben betraut werden. Rund 970 Dienstposten bedeuten, dass die Dienststelle im Wesentlichen erhalten bleiben soll.
Differenzierter wird es, wenn man auf die Details schaut. „Die Feinplanung erfolgt erst in diesem Frühjahr. Erst danach kann man genaue Aussagen über Zahlen und Strukturen treffen“, so Kues.