Staatssekretär aus Verteidigungsministerium kommt nach Meppen

Kues sprach mit Personalrat der WTD über die Bundeswehrreform

Die möglichen Auswirkungen der Bundeswehrreform auf die Wehrtechnische Dienststelle (WTD) in Meppen diskutierten der CDU- Bundestagsabgeordnete Dr. Hermann Kues und Vertreter des Personalrats in Meppen.
Während das Kreiswehrersatzamt geschlossen wird, sieht es für die WTD laut den ersten Planungszahlen gut aus. Die Dienststelle dürfte mit zusätzlichen Aufgaben betraut werden. Rund 970 Dienstposten bedeuten, dass die Dienststelle im Wesentlichen erhalten bleiben soll.
Differenzierter wird es, wenn man auf die Details schaut. „Die Feinplanung erfolgt erst in diesem Frühjahr. Erst danach kann man genaue Aussagen über Zahlen und Strukturen treffen“, so Kues.

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Klares Votum des Petitionsausschusses reicht nicht

Verteidigungsministerium soll prüfen, ob und wann Range geschlossen wird

„Die Entscheidung des Petitionsausschusses, die Petition zur Schließung der Nordhorn- Range  an das Verteidigungsministerium zu überweisen, ist ein Fortschritt. Die Lärmbelästigung soll weiter auf ein Minimum reduziert werden. Dem Ministerium werden sechs Monate Zeit gegeben, um zu prüfen, ob und wann der Übungsbetrieb auf der Range ganz aufgegeben werden kann. Außerdem soll die Regierung die Petition in die Überlegungen zu einer nachhaltigen Verbesserung der Gesamtsituation mit einbeziehen. Das ist ein klares Votum, aber noch nicht ausreichend. Entscheidend ist am Ende das Ergebnis des Prozesses: Die Range muss geschlossen werden. Anstatt dies zu unterstützen und anzuerkennen reibt sich die SPD im Petitionsausschuss an formellen Scheinargumenten auf. Sie argumentiert typisch für eine Oppositionspartei. Das ist in Bezug auf die Range nicht neu.

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Kein neuer Luftraum für Übungsflüge

Kues: Von unstrukturiert weit entfernt

Die Umsetzung eines gemeinsamen Übungsluftraumes für militärische Maschinen an der deutsch-niederländischen Grenze soll weder zu einer signifikanten Zunahme des Flugaufkommens führen noch werden hierfür neue Flugräume erschlossen. „Es werden bereits bestehende Übungslufträume genutzt“, teilt der CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Hermann Kues aus einem Schreiben des Bundesverteidigungsministeriums mit. In den vergangenen Wochen sei der Eindruck erweckt worden, als drohe unstrukturiertes Chaos und eine Mehrbelastung der Bevölkerung in der Grafschaft Bentheim. (mehr …)