Arbeitsmarktpolitische Gespräche in Nordhorn
„Die Herausforderungen auf dem regionalen Arbeitsmarkt haben sich drastisch gewandelt. Mit einer Arbeitslosenquote von im Schnitt 3,4 Prozent stehen die Grafschaft Bentheim und das Emsland sehr gut da. Allerdings gibt es in einigen Bereichen gezielten Handlungsbedarf.“, dieses Fazit ziehen der CDU- Bundestagsabgeordnete Dr. Hermann Kues, die CDU- Landtagsabgeordneten Reinhold Hilbers, Heinz Rolfes und Bernd- Carsten Hiebing, der Leiter der Arbeitsagentur Nordhorn Achim Haming und sein Vertreter Michael Jacob nach einem Gespräch zum Jahresauftakt. Menschen mit Behinderungen profitierten beispielsweise noch nicht genug von der guten Arbeitsmarktentwicklung. Verstärkte Zielgruppenarbeit soll hier zu mehr Vermittlungen führen, gibt Haming einen Ausblick auf die Arbeitsschwerpunkte 2012.
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Auch vierstreifiger Ausbau E233 aufgeführt
„Die Ortsumgehung Nordhorn steht mit einem Investitionsvolumen von 22,7 Millionen Euro für eine Strecke von 8,4 Kilometern als laufendes Vorhaben im Entwurf des Investitionsrahmenplans Verkehrsinfrastruktur des Bundes für 2011 bis 2015. Das ist die Grundlage dafür, dass mit der Umsetzung des Projektes begonnen werden kann“. Dies teilt der CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Hermann Kues mit. „Das Verkehrsministerium erkennt somit die hohe Bedeutung der Umgehungsstraße an“, so Kues weiter. Als weiteres wichtiges Vorhaben wird die vierstreifige Erweiterung der E233 zwischen Meppen und Cloppenburg aufgeführt. Hier wird laut Plan aber erst mit einem Baubeginn nach 2015 gerechnet.
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Verteidigungsministerium soll prüfen, ob und wann Range geschlossen wird
„Die Entscheidung des Petitionsausschusses, die Petition zur Schließung der Nordhorn- Range an das Verteidigungsministerium zu überweisen, ist ein Fortschritt. Die Lärmbelästigung soll weiter auf ein Minimum reduziert werden. Dem Ministerium werden sechs Monate Zeit gegeben, um zu prüfen, ob und wann der Übungsbetrieb auf der Range ganz aufgegeben werden kann. Außerdem soll die Regierung die Petition in die Überlegungen zu einer nachhaltigen Verbesserung der Gesamtsituation mit einbeziehen. Das ist ein klares Votum, aber noch nicht ausreichend. Entscheidend ist am Ende das Ergebnis des Prozesses: Die Range muss geschlossen werden. Anstatt dies zu unterstützen und anzuerkennen reibt sich die SPD im Petitionsausschuss an formellen Scheinargumenten auf. Sie argumentiert typisch für eine Oppositionspartei. Das ist in Bezug auf die Range nicht neu.
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